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Wo suchen Sie eine Runkfunkanstalt?

 
Die Vielfalt der Medien nimmt zu. Nur noch wenige Bürger vermeiden es, sich regelmäßig über das Fernsehen, das Radio oder das Internet mit wichtigen Informationen zu versorgen. Demgegenüber wächst das Angebot der Rundfunkanstalten. Sie passen sich dem neuen Konsumverhalten an: Jede Person kann frei entscheiden, auf welchem Sender sie die Nachrichten sieht oder wo sie den abendlichen Film genießt. Doch nur wenige Empfänger fragen sich, wo diese Produktionen eigentlich herkommen, mit welchem Aufwand sie verbunden sind und welche Kosten dafür erhoben werden. Hier sind es die Rundfunkanstalten, die uns mit jenen Formaten beliefern, die für uns bereits ein wichtiger Teil des Lebens geworden sind.

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Die Rundfunkanstalt – was ist das eigentlich?

Radio & TV
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Wann immer wir den Fernseher oder das Radio einschalten, so empfangen wir Filme, Musik, diverse Sendungen oder die Nachrichten. Für den Empfänger mag diese dauerhafte Unterhaltung mittlerweile normal sein – dennoch sitzt am anderen Ende der Leitung jemand, der all diese Programme planen, realisieren und senden muss. Wie genau das geschieht, wird innerhalb Deutschlands durch den Rundfunkstaatsvertrag bestimmt.

Er unterscheidet grob zwischen den öffentlich-rechtlichen Anstalten einerseits sowie den privaten Sendern andererseits. Auf dieser Basis haben sich in den vergangenen Jahrzehnten bundesweite, regionale aber selbst kommunale und sogar städtische Einrichtungen gegründet, die den Sendebetrieb für den Funk – mithin also Film, Fernsehen und/oder Radio – gewährleisten.

Innerhalb der Organisationen entstanden zudem unterschiedliche Sender, die ihr eigenes Programm umsetzen. Darüber hinaus haben viele Rundfunkanstalten in den vergangenen Jahren einen Wandel innerhalb der eigenen Struktur erfahren, trat neben dem bisherigen klassischen Sendeprofil doch auch die Entwicklung von Formaten für das Kabelfernsehen sowie das Internetradio in den Vordergrund.


 

Warum werden Rundfunkgebühren erhoben?

Natürlich kann eine Rundfunk- und Fernsehanstalt nur mit erheblichem materiellen und personellen Aufwand erfolgreich geführt werden. Alleine in den Fragen der Organisation und Verwaltung heben sich die Einrichtungen von vielen großen Unternehmen und sogar weltweit agierenden Konzernen ab.

Zu denken wäre ebenso an die jeweiligen Studios und ihre technisch hochwertige Einrichtung. Auch das Produzieren einer Sendung gelingt meist nur mit erheblichem finanziellen Risiko. Kurzum, das Ganze muss irgendwie bezahlt werden. Hierbei sind vor allem zwei Modelle einschlägig:

Einerseits wirtschaften die privaten Sendeanstalten weitgehend kommerziell. Sie generieren ihre Einnahmen durch eine eigene Werbeverwaltung, die möglichst gewinnorientiert arbeitet. Der gesamte Aufwand wird folglich zu weiten Teilen durch jene Reklame bezahlt, die hier gesendet wird.

Andererseits sind die traditionellen Rundfunkgebühren bekannt, die für die öffentlich-rechtlichen Anstalten entrichtet werden. Dabei handelt es sich um eine hoheitliche – also durch Bund oder Länder eingezogene – Abgabe der Bürger.


 

In welcher Höhe werden die Rundfunkgebühren berechnet?

GEZ Gebühren zahlen
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In den vergangenen Jahrzehnten gab es mehrere Grundlagen zur Erhebung jener Abgabe, die die Einwohner pro Monat, Quartal oder Jahr zu entrichten hatten. Bis Ende 2012 galt dabei, dass für jedes im Haushalt vorhandene Gerät eigenständig bezahlt werden musste. Umfasst waren dabei neben Radios und Fernsehern auch die Computer sowie vergleichbare Ausstattungen.

Die Gebührenbestimmung wurde indes mehrfach kritisiert, da sie selbst solche technische Ausrüstung einbezog, die nicht genutzt wurde. Demgegenüber steht seit Januar 2013 ein neues Finanzierungsmodell. Dieses wird pauschal von allen Haushalten entrichtet. Gleichwohl, wie viele Bewohner diese haben und ebenso unabhängig von der Frage, ob und wie viele Empfangsgeräte vorhanden sind.

Die zu zahlende Summe beläuft sich monatlich auf 17,50 Euro. Sie wird durch die Gebühreneinzugszentrale – kurz GEZ – in Rechnung gestellt und anschließend durch einen komplexen Verteilungsschlüssel an die jeweiligen Rundfunkanstalten sowie auf die darin untergliederten Sender umgelegt.


 

Ist eine Befreiung von der Rundfunkgebühr möglich?

Natürlich zahlt nicht jeder Bürger diese Abgabe freiwillig. Insbesondere jene nicht, die keinerlei Radio, Fernsehgerät oder Computer besitzen. Und tatsächlich, nicht jede Person ist zur Überweisung der Summe auch rechtlich verpflichtet. Zwar gilt, dass durch die neue Gebührenordnung seit dem Januar 2013 eine Vielzahl der Ermäßigungen und Befreiungsgrundlagen gestrichen wurde, die vorher genutzt werden konnten. Dennoch lassen sich unterschiedliche Fälle finden, in denen eine Begleichung der Summe nicht zumutbar ist.

Hierunter fallen zunächst Menschen, die keine oder nur eine sehr geringe Grundsicherung beziehen. Neben Studenten sind davon Personen betroffen, die staatliche Hilfen erhalten.

Auch Asylbewerber sowie pflegebedürftige sowie kriegsgeschädigte Bewohner können die Abgabe senken oder sich von ihr befreien lassen. Darüber hinaus werden Ausnahmen für seelisch und körperlich kranke Menschen bei Vorliegen bestimmter Diagnosen ermöglicht.

Stets ist der Gebühreneinzugszentrale neben der Bitte auf Ermäßigung oder Befreiung somit zweifelsfrei nachzuweisen, dass mindestens eine dieser Beeinträchtigungen einschlägig ist.


 

Fallen Rundfunkgebühren auch für das Internetradio an?

Internetradio
© Frank Peters – istockphotos.com

Allerdings hat sich das Konsumverhalten der Verbraucher in den letzten Jahren erheblich gewandelt. Die technischen Fortschritte erlauben es, Radio- und Fernsehsendungen aus aller Welt über das Internet zu beziehen. Hierbei stellt sich natürlich die Frage: Wenn die regionale Rundfunkanstalt nicht genutzt, dafür aber das gehörte oder gesehene Programm aus anderen Teilen der Welt bezogen wird – muss dann eigentlich auch die Rundfunkgebühr geleistet werden?

Die Antwort mündet in einem schlichten: Ja.

Denn nicht der beanspruchte Sender wird bezahlt, sondern die Summe wird pauschal für alle Haushalte erhoben. Welche Geräte sich darin befinden, ob und wie diese genutzt werden oder welche Produktionen darin laufen, ist nebensächlich. Der Inhaber des Haushalts muss mit der Erhebung rechnen, sofern er von dieser nicht befreit ist. Er kann somit nach eigenem Geschmack entscheiden, welche Sendungen er hört und sieht – auf die Bezahlung von 17,50 Euro pro Monat nimmt er damit keinen Einfluss.


 

Wird die Rundfunkgebühr auch für Privatsender erhoben?

Seit einem Vierteljahrhundert hat sich das Angebot an Fernseh- und Radiosendungen in zwei grundlegende Bereiche unterteilt. Denn wo ehemals ausschließlich die öffentlich-rechtlichen Anstalten (ARD, ZDF, WDR etc.) agierten, drängen seit 1980 zugleich die privaten Anbieter (RTL, SAT1 etc.) auf den Markt.

Auch ihre Produktionen können mühelos über nahezu jedes gebräuchliche Gerät empfangen werden. Eine Gebühr fällt dabei zudem nicht an. Der Grund liegt in der abweichenden Finanzierungsstruktur. Während die öffentlich-rechtlichen Anstalten nur ein geringes Maß an Werbung senden und sich daher um anderweitige Einnahmen bemühen müssen, sind die privaten Einrichtungen weitgehend werbefinanziert.

Sie können frei wählen, welche Reklame sie ausstrahlen, wie diese vermarktet wird und welche Summen sich damit generieren lassen. Der Bürger zahlt hierbei also keinen Cent. Er muss es lediglich akzeptieren, dass spannende Filme oder interessante Dokumentationen vielfach durch Werbeeinblendungen unterbrochen werden. Und wem das nicht gefällt, der kann ja immer noch umschalten.

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