Behörden in Deutschland

Wo suchen Sie eine Behörde?

 
Vor allem, wenn Bundesbürger in eine andere Stadt oder gar in ein anderes Bundesland ziehen, stehen sie oft vor einem großen Problem: Sie wissen oft nicht, welche Behörde für sie zuständig ist. Bei kommunalen Behörden wie Einwohnermeldeamt oder Gewerbeamt ist es für den Bürger noch relativ einfach, herauszufinden, welcher Mitarbeiter zuständig ist und wie dieser erreichbar ist. Schließlich sind diese Behörden üblicherweise bei der zuständigen Gemeinde- oder Stadtverwaltung angesiedelt. Andere Behörden wie Polizei und Feuerwehr wiederum haben für den Notfall eine bundesweit einheitliche Nummer, sodass die im Einzelfall zuständige Dienststelle über die Rettungsleitstelle alarmiert werden kann. Schwieriger wird es für den Bürger hingegen oft, wenn es sich um Behörden wie Jugendamt, Finanzamt, Straßenverkehrsamt oder Gesundheitsamt handelt. Dafür gibt es mehrere Gründe: …

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Einerseits werden diese staatlichen Institutionen nicht oft benötigt. Andererseits sind diese Behörden meist für größere Gebiete wie Landkreise oder Bezirke zuständig. In zahlreichen Großstädten sind diese überörtlich zuständigen Behörden außerdem oft mehrfach vertreten, sodass die Bürger zunächst herausfinden müssen, wo sie sich im konkreten Einzelfall hinwenden müssen.

Und auch die Zuständigkeiten können sich unterscheiden. Denn die Beamten und Angestellten dieser Einrichtungen bekommen Aufgaben sowohl vom Bund als auch vom jeweiligen Bundesland übertragen. Und das Landesrecht kann sich von Bundesland zu Bundesland teilweise erheblich unterscheiden, was sich natürlich auch auf die Zuständigkeit der verschiedenen Behörden auswirkt.


 

Welches Finanzamt ist für mich zuständig?

Finanzamt
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Die Frage nach dem zuständigen Finanzamt stellt sich alljährlich, wenn es um die Abgabe der Steuererklärung geht. Dieses Problem kennen vor allem Bürger, die aus beruflichen oder privaten Gründen häufiger den Wohnort wechseln. Grundsätzlich gilt:

Die Steuererklärung muss bei dem Finanzamt abgegeben werden, welches für den Wohnort zuständig ist. Dies gilt bis auf wenige Ausnahmefälle.

Beispielsweise werden eingetragene Vereine, die den Status der Gemeinnützigkeit besitzen, nicht von jedem Finanzamt betreut. Vor allem in ländlichen Regionen ist für diesen Bereich oft ein Finanzamt für mehrere Finanzamts-Bezirke zuständig. Eine Ausnahme gibt es außerdem für Steuerzahler mit mehreren Wohnsitzen. Hier ist für die Zuständigkeit ausschlaggebend, an welchem Wohnsitz der Steuerpflichtige sich hauptsächlich aufhält.

Das zuständige Finanzamt herauszufinden ist mit relativ wenig Aufwand verbunden. Informationen dazu bieten neben dem Finanzministerium von Bund und Land auch die Internetseiten des Bundeszentralamtes für Steuern. In größeren Städten mit mehreren Finanzämtern gibt es die notwendigen Informationen häufig auch auf der Online-Präsenz der jeweiligen Stadt. Teilweise bieten die Kommunen den Service, dass das zuständige Finanzamt direkt gefunden werden kann. Der Bürger braucht dann in der Suchmaske nur die Postleitzahl seines Wohnorts einzugeben.


 

Bei welchen Problemen ist das Gesundheitsamt zuständig?

Gesundheitswesen
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Die bekanntesten Aufgaben des Gesundheitsamtes sind der Seuchenschutz und die Hygieneüberwachung, etwa in den Küchen von Restaurants. Darüber hinaus erfüllen die Gesundheitsämter, die entweder beim Landkreis oder bei der Kommune angesiedelt sind, eine Vielzahl von weiteren Aufgaben.

Diese sind allerdings bundesweit nicht einheitlich geregelt, weil der öffentliche Gesundheitsdienst und dessen Aufgaben sowohl von Bundes- als auch Landesgesetzen definiert werden. Teilweise gibt sogar die EU den juristischen Rahmen für die Aufgaben vor, etwa wenn es um die Überwachung von EU-Badegewässern geht.

Zu den weiteren wichtigen Aufgaben des Gesundheitsamtes gehört der Amtsärztliche Dienst. So erstellt der Amtsärztliche Untersuchungs- und Gutachtendienst Stellungnahmen und Gutachten, sofern diese gesetzlich gefordert werden. Stellungnahmen und Gutachten werden beispielsweise notwendig, wenn es um die Einstellung von Beamten und die Beurteilung deren Dienstfähigkeit geht.

Auch wenn Bürger eine Beihilfe für Behandlungen im Sanatorium, eine ambulante Heilkur oder eine Beihilfe zu Rehamaßnahmen beantragen, ist das Gesundheitsamt eine wichtige Anlaufstelle, weil hier die medizinische Notwendigkeit dieser Maßnahmen beurteilt wird. Zu den wichtigen Aufgaben gehört außerdem der Kinder und Jugendärztliche Dienst, der vorwiegend an Schulen und Kindergärten aktiv ist. Ein Kinder- und Jugendzahnärztlicher Dienst ist ebenfalls beim Gesundheitsamt angesiedelt, wird aber nicht in jedem Bundesland angeboten.

Des Weiteren bietet das Gesundheitsamt verschiedene Servicedienstleistungen rund um die Gesundheit. Dazu gehören neben dem Sozialpsychiatrischen Dienst auch die AIDS-Beratung und eine Schwangeren- sowie Schwangerenkonfliktberatung.


 

Die Zuständigkeiten des Straßenverkehrsamtes

Überwachung Straßenverkehr
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Die Zuständigkeiten des Straßenverkehrsamtes sind deutschlandweit in Paragraph 44 der Straßenverkehrsordnung geregelt. Es handelt sich beim Straßenverkehrsamt also um die Verwaltungsbehörde, welche für Überwachung sowie die Ausführung der Straßenverkehrsordnung zuständig ist.

Organisatorisch ist das Straßenverkehrsamt Teil der kommunalen Behörden, also der Verwaltung von Stadt oder Kreis. Die wichtigste Aufgabe des Straßenverkehrsamtes besteht in der Zulassung von Fahrzeugen und Personen am Straßenverkehr. Wer nach der bestandenen Fahrprüfung seinen Führerschein beantragen möchte, muss diesen also beim Straßenverkehrsamt beantragen, wo das Dokument nach der Bearbeitungszeit auch abgeholt werden kann.

Auch für den Entzug der Fahrerlaubnis oder die Wiedererteilung, beispielsweise nach einer Fahrt unter Alkoholeinfluss, ist diese Behörde zuständig. Gegebenenfalls kann sie auch anordnen, dass der Verkehrssünder ein positives medizinisch-psychologisches Gutachten beibringen muss, bevor er den Führerschein erneut erhält.

Weniger bekannt sind die weiteren Aufgaben des Straßenverkehrsamtes. So ist dies auch zuständig, wenn Verkehrsbeschränkungen wie Sperrungen oder Umleitungen angeordnet werden müssen. Des Weiteren entscheidet das Straßenverkehrsamt, darüber, ob und wo Verkehrszeichen oder Ampeln angebracht werden müssen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen oder weiterhin zu gewährleisten.

Auch die Sondernutzungserlaubnis des Verkehrsgrundes muss beim Straßenverkehrsamt beantragt werden. Dies ist etwa notwendig, wenn Baustellen auf öffentlichem Grund eingerichtet werden müssen oder in unmittelbarer Nähe einer öffentlichen Straße Plakate aufgehängt oder Infostände aufgestellt werden sollten. Damit gilt das Straßenverkehrsamt streng genommen als Ordnungsbehörde. Allerdings sind Aufgaben und Organisation nicht bundesweit einheitlich geregelt. Beispielweise kann die Zulassungsstelle für Kraftfahrzeuge ebenso wie die Führerscheinstelle organisatorisch ein Teil des Straßenverkehrsamtes sein oder als eigene Abteilung innerhalb der kommunalen Verwaltung geführt werden. Dies kann auch von den kommunalen Verwaltungen innerhalb eines Bundeslandes unterschiedlich gehandhabt werden.

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