Patentanwaltskanzlei Rumrich

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Patentrecht
Patentanwalt, Patentrecht & Patentanmeldungen in Chemnitz (+100km)
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(0371) 8101801
Limbacher Str. 305
09116 Chemnitz (Rottluff)
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Weitere Kontaktdaten
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Öffnungszeiten

Hier finden Sie die Öffnungszeiten von Patentanwaltskanzlei Rumrich in Chemnitz, Sachsen.
Termine nach telefonischer Vereinbarung

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Patentanwaltskanzlei Rumrich
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Über uns

Neuheit:

Neuheit:

Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag (Anmelde- bzw. Prioritätstag) durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch eine irgendwo in der Welt erfolgte Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.
  • gefordert wird die Weltneuheit

Erfinderische Tätigkeit:
Eine Erfindung beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann auf dem jeweiligen technischen Gebiet aus dem Stand der Technik nicht in naheliegender Weise ergibt.
  • gefordert wird Erfindungshöhe

Gewerbliche Anwendbarkeit:

Der Gegenstand eines Patents gilt als gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich z.B. der Land- und Forstwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden kann.


Wirkung der Erfindung:
Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es Verboten, ohne seine Zustimmung die Erfindung gewerblich zu nutzen.


Vertretung:
Wer nicht im Inland wohnt und hier auch keinen Sitz hat, muß sich bei der Anmeldung durch einen im Inland bestellten Patentanwalt oder Rechtsanwalt vertreten lassen.

Leistungen

Dieses Unternehmen bietet Dienstleistungen in folgenden Branchen an:

Patentrecht
Weitere Informationen

Das Unternehmen wird unter folgenden Suchworten gefunden:

Patentanwalt
Patentanmeldungen
Gebrauchsmusterrecht
Patentrecherchen
Internationales Patentrecht
Gebrauchsmuster
Patentschutzverletzung
Patentverletzungsermittlungen

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Unser Servicegebiet
Patentanwaltskanzlei Rumrich in Chemnitz wurde aktualisiert am 10.03.2023.
Eintragsdaten vom 27.02.2023.